Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 09.06.2023 16:19 Sommer

"Keine gesetzliche Regelung" für das Grillen im Sommer: Münchner Rechtsexpertin erklärt, was jetzt erlaubt ist

Der Sommer naht – und viele Nachbarn packen den Grill aus. Doch wie oft ist das erlaubt? Im März entschied das Landgericht: Ein Nachbar darf nicht an zwei aufeinanderfolgenden Wochenendtagen grillen und insgesamt nicht mehr als vier Mal pro Monat. Ein Einzelfall. Denn gesetzliche Regelungen gibt es dazu nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 22.09.2021 06:31 Corona

Gesetzliche Regelung: Verdienstausfall während Corona-Quarantäne: Was ungeimpfte Arbeitnehmer wissen müssen

Fällt ein Arbeitnehmer wegen einer Corona-Quarantäne aus, springt der Staat ein – so läuft es bislang. Doch künftig wollen die ersten Bundesländer Ungeimpften diesen Anspruch verweigern. Ein Überblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 08.08.2016 08:44 Kopftuchverbot

Verbände fordern gesetzliche Regelung: Kommt das Kopftuchverbot für Richterinnen?

Seit jeher tragen deutsche Richter Roben, darunter weiße Hemden oder Blusen. Sobald es aber zum Kopftuch kommt, gibt es Streit. Richterverbände stehen einem Kopftuchverbot offen gegenüber. Die Politik soll nun Klarheit schaffen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 26.11.2014 05:19 Schulessen

Grünen-Politikerin fordert gesetzliche Regelung zu Schulessen

Deutsche Schüler essen zu viel Fleisch und zu wenig Gemüse. Das wollen die Grünen ändern. Per Gesetz, fordert Bärbel Höhn. Auch Bundesernährungsminister Schmidt bekommt sein Fett weg. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutschlandradio vom Di 13.05.2014 23:00 DGB

DGB gegen gesetzliche Regelung zur Tarifeinheit

Der Deutsche Gewerkschaftsbund lehnt eine gesetzliche Regelung zur Tarifeinheit ab. mehr Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 25.03.2014 15:58 Frauenquote

Gesetzliche Regelung für Unternehmen: Koalition bringt Frauenquote auf den Weg

"Die Zeit der Appelle ist vorbei": 30 Prozent Frauen in den Aufsichtsräten - diese Vorgabe soll bald für Top-Unternehmen gelten. Für Vorstände und kleinere Unternehmen will die Regierung flexible Quoten einführen. Das entsprechende Gesetz naht - doch der Weg für viele Unternehmen ist noch weit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom So 09.02.2014 15:09 Union

Bemühen um gesetzliche Regelung - Union geschlossen gegen Sterbehilfe

Die Union macht sich weiter für ein umfassendes Verbot organisierter Sterbehilfe stark. Selbsttötung dürfe nicht "als Behandlungsvariante neben andere" treten, bekräftigte Gesundheitsminister Hermann Gröhe am Sonntag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom So 19.01.2014 15:59 Frauenquote

Frauenquote in der Wirtschaft: Maas strebt gesetzliche Regelung an

Der Bundesjustizminister Heiko Maas will ein Gesetz zur Frauenquote vorlegen. Diese soll ab 2016 in Aufsichtsräten großer Unternehmen mindestens 30 Prozent betragen. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 01.11.2013 21:36 Rot

Schweres Thema für Schwarz-Rot - Wann kommt die gesetzliche Regelung für Sterbehilfe?

Union und SPD diskutieren auch darüber, die Beihilfe zum Suizid unter Strafe zu stellen. Sie könnten damit zu einer menschlicheren Gesellschaft beitragen. Von FOCUS-Online-Korrespondentin Martina Fietz, Berlin Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 12.12.2012 17:07

Bundestag billigt gesetzliche Regelung zur religiösen Beschneidung

Der Bundestag hat mit den Stimmen der Koalition und vieler Oppositionsabgeordneter die religiöse Beschneidung gesetzlich geregelt. Ärztlich fachgerecht ausgeführte Beschneidungen bei Jungen sind damit bis zum sechsten Monat des Kindes grundsätzlich zulässig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 16.10.2012 15:46

Tarife: Merkel offen für gesetzliche Regelung zur Tarifeinheit

Berlin (dpa) - Das Muskelspiel von Spartengewerkschaften, die mit kleinen Streiks größte Wirkung erzielen, ist vielen ein Dorn im Auge. Kanzlerin Angela Merkel hat sich offen für die Forderung der Ar... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 20.09.2012 22:40

Debatte über Frauenquote: "Gesetzliche Regelung ist wichtig"

Die gesetzlich festgelegte Frauenquote in Führungsetagen ist morgen Thema im Bundesrat. Der Vorstoß der SPD dürfte eine Mehrheit finden, da auch CDU-Ministerpräsidenten zustimmen wollen - etwa die saarländische Regierungschefin Kramp-Karrenbauer. In den Tagesthemen verteidigte sie ihren Kurs. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom So 30.10.2011 20:20 , mindestlohn

Keine gesetzliche Regelung: CDU plant "kleinen" Mindestlohn

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